20.05.2021 in Aktuelles

SPD startet mutig und kraftvoll in die Bundestagswahl

 

Thomas Utz, der Bundestagskandidat im Wahlkreis Neckar-Zaber startet im Rahmen einer Online-Konferenz gemeinsam mit den SPD-Ortsvereinen in den Bundestagswahlkampf. Utz betonte, dass angesichts des Strukturwandels in der regionalen Industrie, der durch die Corona-Pandemie nochmals verschärft wurde, alles darangesetzt werden muss, dass es auch in Zukunft noch gut bezahlte und sichere Arbeitsplätze hier vor Ort gibt. Bezug nahm er dabei auch auf die Schließung der Produktion des Bosch-Werks in Bietigheim-Bissingen, die er ausdrücklich bedauert. „Wir brauchen hier vor Ort neben den Arbeitsplätzen in Forschung und Entwicklung insbesondere auch Produktionsarbeitsplätze“. Es sei gerade die enge Verzahnung von Forschung, Entwicklung und Fertigung, die ‚Made in Germany’ zu einem weltweit anerkannten Gütesigel hat werden lassen. Utz, der als Betriebswirt selbst Beschäftigter in der Automobilindustrie ist und auf jahrelange Erfahrung im Bankenbereich zurückblickt, möchte mit seiner wirtschafts- und finanzpolitischen Expertise dazu beizutragen, dass der Wandel zu einer klimafreundlichen regionalen Industrie gelingt. „Die Zukunft unserer Wirtschaft ist ohne Frage klimaneutral. Das haben auch viele Unternehmen bereits erkannt. Mir ist dabei wichtig, dass wir dieses Ziel rasch erreichen und gleichzeig die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf diesem Weg gut mitnehmen.“.

Thomas Utz, der seit 2019 gewählter Gemeinde- und Kreisrat ist, blickt zuversichtlich auf den anstehenden Bundestagswahlkampf. „Die SPD hat ihre Kandidatenfrage im Gegensatz zu anderen Parteien frühzeitig geklärt. Mit Olaf Scholz tritt ein erfahrener Krisenmanager als Kanzlerkandidat an. Dieses Land braucht nun einen regierungserfahrenen Kapitän, der mit mutigen Investitionen den Modernisierungsstau auflöst und Deutschland zum Vorreiter in Bildung, Digitalisierung und Klimaschutz macht.“

Foto: Thomas Utz (C) Photo Benno Kraehahn

Zur Person:

Thomas Utz ist 32 Jahre alt und studierter Betriebswirt und Unternehemensjurist (Abschluss: LL.M.). Er hat zwölf Jahre Berufserfahrung in der Banken- und Automobilbranche gesammelt. Seit 2019 ist er gewählter Kreisrat im Landkreis Ludwigsburg und Gemeinderat seiner Heimatgemeinde Murr. Gleichzeitig vertritt er die SPD-Kreistagsfraktion im Aufsichtsrat der Kreiskliniken Ludwigsburg. In seiner Freizeit ist als ehrenamtlicher Vereinsvorstand im Tennisclub Murr e.V. aktiv oder auf seinem Motorrad, in den Bergen oder mit seinem Fahrrad anzutreffen.

 

04.05.2021 in Aktuelles von Rainer Hinderer

Doppelhaushalt 2021/2022 verabschiedet

 

 

21.04.2021 in Aktuelles von Rainer Hinderer

Kraftvoll aus der Krise

 

Beitrag zur Haushaltsdebatte zum Doppelhaushalt 2021/22 der Stadt Heilbronn

 

Ziel der SPD-Fraktion bei den Haushaltsberatungen ist es, die Grundlage zu schaffen, damit unsere Stadt kraftvoll aus der Krise kommt. Wir wollen uns um die Zukunftsthemen kümmern, die für gutes Zusammenleben und gelingende Stadtentwicklung wichtig sind:

  • Starke Wirtschaft und gute Arbeitsplätze: gerade in unserer Region müssen wir den Technologietransfer gut begleiten und insbesondere die Arbeitnehmer*innen mitnehmen.
  • Handel und Gastronomie in unserer Stadt schützen und dafür sorgen, dass unser Zentrum vital bleibt und nach der Krise neu aufblüht.
  • Verbesserung der Mobilität; insbesondere der Ausbau des ÖPNV und intelligenter, nachhaltiger Verkehrssysteme.
  • Schaffung von ausreichendem und bezahlbarem Wohnraum für alle Generationen.

Die Krise spült uns aber auch Themen ans Ufer, bei denen wir stärker als bisher Verantwortung in den Kommunen übernehmen müssen:

  • Egal wer in Stuttgart Bildungspolitik verantwortet, damit Schule funktioniert, braucht es gute kommunale Bildungsplanung und gute Rahmenbedingungen von der Schultoilette, über die Lehr- und Lernmittel bis zum funktionierenden W-Lan und digitalen Endgeräten. Wir müssen das auskömmlich finanzieren; die Sachkosten sollen entsprechend den Landesmitteln dynamisiert werden.
  • Das Thema Gesundheit begegnet uns kommunal hauptsächlich im Hinblick auf Leistungsfähigkeit und Finanzierung von Investitionen für unseren Klinikverbund – gut, dass wir SLK in öffentlicher Hand haben. Zukünftig werden wir uns auch verstärkt kümmern müssen um die ambulante Versorgung und um einen gut aufgestellten öffentlichen Gesundheitsdienst.
  • Und wir müssen uns kümmern um die älter werdende Gesellschaft – von der Teilhabe bis hin zur Zukunft der Pflege. 

Die SPD-Fraktion hat in der Ausnahmesituation einen Antrag für einen kommunalen Rettungsschirm initiiert. Ein Dank geht an die CDU und FDP. Wir freuen uns, dass sie unserer Initiative gefolgt sind und sich auf das Wagnis eines einzigen gemeinsamen Haushaltsantrags eingelassen haben. Das ist sicher ein Novum. Dieser Rettungsschirm mit einer Million Euro wäre unser zusätzlicher Beitrag, um Wege aus der Krise zu ebnen:

  • Wir wollen dem Handel und der Gastronomie mit Finanzspritzen oder Gebührenerlass aus dem Lock-Down helfen.
  • Wir wollen unsere Innenstadt revitalisieren durch die Unterstützung interessanter und kreativer Ideen.
  • Wir wollen Vereine und Verbände in einer Schieflage helfen und für ihren gesellschaftlichen oder sozialen Auftrag das Überleben sichern.
  • Wir wollen dem Sport wieder Beine machen und der Kultur wieder Flügel verleihen, indem wir Fördermöglichkeiten für besondere Vorhaben schaffen.

Bei den Haushaltsberatungen stehen auch die Belange der Mitarbeitenden im Rathaus im Fokus. Beim Treffen mit dem Gesamtpersonalrat wurde uns ans Herz gelegt, die Frage der Qualität der Arbeitsplätze und die Qualifikationserfordernisse insbesondere in Sachen Digitalisierung stärker in den Blick zu nehmen. Wir haben dazu Prüfanträge gestellt, betreffend ein „Gesamtkonzept für die Unterbringung der städtischen Ämter“ und ein „Gesamtkonzept Digitalisierung“.

 

09.03.2021 in Aktuelles von Rainer Hinderer

„Bei Luchas Impfmanagement wird das Versagen zur schlimmen Routine“

 

Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rainer Hinderer erhebt weitere Kritik an der grün-schwarzen Landesregierung und insbesondere an Minister Lucha zum Impfmanagement: „Erst heute musste sich Sozialminister Lucha vor der Landespresse dafür entschuldigen, dass Menschen mit vereinbarten Impfterminen in den Zentren abgewiesen wurden, da macht den gleichen Fehler schon wieder: Schon wieder kündigt die grün-schwarze Landesregierung Impfberechtigungen an, ohne dass die Personengruppe auf der Online-Plattform zur Impfterminvergabe freigegeben ist. Gegen die Fähigkeit, aus Fehlern zu lernen, ist der Minister, um im Thema zu bleiben, völlig immun.“

 

Hinderer: „Selbst wenn die über 70- bis 79-Jährigen dort berücksichtigt werden, hätten nach der Impfverordnung des Bundes zuerst einmal die Impfberechtigten über 80 Jahren, die schon auf der Warteliste stehen, den Vorrang. De facto wird aber selbst von diesen beiden Gruppen kaum jemand einen nahen Impftermin bekommen, weil die Landesregierung bereits seit über zwei Wochen, die Impfterminvergabe auch für Personen aus der dritten großen Impfgruppe freigegeben hat und somit junge sowie eher ungefährdete bzw. im Homeoffice arbeitende Personen in die Impfzentren strömen. Die Landesregierung und besonders Gesundheitsminister Lucha haben beim Impfmanagement total versagt. Und am Schlimmsten ist, dass dieses Versagen zur Routine geworden ist.“

 

News

26.11.2021 13:30 Warum die Europa-SPD zum „Black Friday“ einen „Black Fair Day“ fordert
Die europäischen Sozialdemokrat*innen haben am „Black Friday“ die Notwendigkeit eines Europäischen Lieferkettengesetzes bekräftigt, das weltweit für faire Arbeitsbedingungen in Handel und Produktion sorgt. Das fordern sie am „Black Fair Day“. Der ganze Artikel auf vorwärts.de

25.11.2021 07:43 Ampel-Koalitionsvertrag
„Wir wollen mehr Fortschritt wagen“ Die SPD hat sich mit den Grünen und der FDP auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Klimaschutz, eine Politik des Respekts und die Digitalisierung stehen im Mittelpunkt. Die wichtigsten Punkte im Überblick. „Die Ampel steht“, sagte Kanzlerkandidat Olaf Scholz (SPD) bei der Präsentation des Koalitionsvertrages, auf den sich die SPD mit Bündnis90/Die Grünen und

25.11.2021 07:37 KOALITIONSVERTRAG 2021–2025 ZWISCHEN DER SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN UND FDP
Veränderung ist Fortschritt, wenn sich das Leben der Menschen verbessert – und, wenn sich neue Chancen auftun, die wir ergreifen wollen. So begreifen wir die großen Aufgaben, die sich stellen. Dafür braucht es Mut, Entschlossenheit und gute Ideen. Etwa im Kampf gegen die Klimakrise, für Digitalisierung, für die Sicherung unseres Wohlstandes, für eine moderne, freie

24.11.2021 12:30 VORSTELLUNG DES KOALITIONSVERTRAGS
LIVE AB 15 UHR Sei live dabei, wenn wir den Koalitionsvertrag für echten gesellschaftlichen, ökologischen und wirtschaftlichen Fortschritt vorstellen. Einen Fortschritt, den wir jetzt gemeinsam mit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP konkret umsetzen werden. Wir freuen uns auf Dich – ab 15 Uhr live! Livestream mit Gebärdensprache

24.11.2021 11:31 VEREINFACHTE KURZARBEITSREGELUNGEN BIS MÄRZ
„BESCHÄFTIGUNGSSICHERNDE BRÜCKE“ WIRD LÄNGER Angesichts der heftigen vierten Corona-Welle sichert Arbeitsminister Hubertus Heil den Schutz für Beschäftigte. Die vereinfachten Regeln für Kurzarbeit werden bis Ende März verlängert, wie das Kabinett am Mittwoch beschlossen hat. Für Betriebe werden auch im ersten Quartal des neuen Jahres einfache Voraussetzungen für die Anmeldung von Kurzarbeit gelten. Zudem werden sie

Ein Service von info.websozis.de

26.11.2021 13:30 Warum die Europa-SPD zum „Black Friday“ einen „Black Fair Day“ fordert
Die europäischen Sozialdemokrat*innen haben am „Black Friday“ die Notwendigkeit eines Europäischen Lieferkettengesetzes bekräftigt, das weltweit für faire Arbeitsbedingungen in Handel und Produktion sorgt. Das fordern sie am „Black Fair Day“. Der ganze Artikel auf vorwärts.de

25.11.2021 07:43 Ampel-Koalitionsvertrag
„Wir wollen mehr Fortschritt wagen“ Die SPD hat sich mit den Grünen und der FDP auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Klimaschutz, eine Politik des Respekts und die Digitalisierung stehen im Mittelpunkt. Die wichtigsten Punkte im Überblick. „Die Ampel steht“, sagte Kanzlerkandidat Olaf Scholz (SPD) bei der Präsentation des Koalitionsvertrages, auf den sich die SPD mit Bündnis90/Die Grünen und

25.11.2021 07:37 KOALITIONSVERTRAG 2021–2025 ZWISCHEN DER SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN UND FDP
Veränderung ist Fortschritt, wenn sich das Leben der Menschen verbessert – und, wenn sich neue Chancen auftun, die wir ergreifen wollen. So begreifen wir die großen Aufgaben, die sich stellen. Dafür braucht es Mut, Entschlossenheit und gute Ideen. Etwa im Kampf gegen die Klimakrise, für Digitalisierung, für die Sicherung unseres Wohlstandes, für eine moderne, freie

24.11.2021 12:30 VORSTELLUNG DES KOALITIONSVERTRAGS
LIVE AB 15 UHR Sei live dabei, wenn wir den Koalitionsvertrag für echten gesellschaftlichen, ökologischen und wirtschaftlichen Fortschritt vorstellen. Einen Fortschritt, den wir jetzt gemeinsam mit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP konkret umsetzen werden. Wir freuen uns auf Dich – ab 15 Uhr live! Livestream mit Gebärdensprache

24.11.2021 11:31 VEREINFACHTE KURZARBEITSREGELUNGEN BIS MÄRZ
„BESCHÄFTIGUNGSSICHERNDE BRÜCKE“ WIRD LÄNGER Angesichts der heftigen vierten Corona-Welle sichert Arbeitsminister Hubertus Heil den Schutz für Beschäftigte. Die vereinfachten Regeln für Kurzarbeit werden bis Ende März verlängert, wie das Kabinett am Mittwoch beschlossen hat. Für Betriebe werden auch im ersten Quartal des neuen Jahres einfache Voraussetzungen für die Anmeldung von Kurzarbeit gelten. Zudem werden sie

Ein Service von info.websozis.de