Einstieg in die Gebührenfreiheit verpasst

Veröffentlicht am 15.12.2017 in Pressemitteilungen

Reinhold Gall und Rainer Hinderer: „Der Einstieg in die Gebührenfreiheit wäre ein wichtiges Signal und echte Entlastung für junge Familien gewesen.“

Im Rahmen der Haushaltsberatungen hat die SPD-Landtagsfraktion einen Antrag gestellt, finanzielle Mittel für zunächst ein beitragsfreies Kindergartenjahr einzustellen. „Leider haben die beiden Regierungsfraktionen unseren guten Vorschlag nicht genutzt“, zeigt sich der Obersulmer Abgeordnete Reinhold Gall enttäuscht. „Obwohl wir es nicht anders erwartet haben, hatte hier das ganze Parlament die Chance, sich für junge Familien einzusetzen, und so Baden-Württemberg noch familienfreundlicher zu machen.“

Auch der Heilbronner Landtagsabgeordnete Rainer Hinderer versteht die Haltung der Regierungsfraktionen nicht. „In Heilbronn schaffen wir es schon seit Jahren, junge Familien zu entlasten. Nun wäre es an der Zeit gewesen, dies in allen Kommunen zu ermöglichen. Ganz nebenbei hätten wir auch den Haushalt der Stadt Heilbronn entlasten können. Daher verstehe ich nicht, dass meine Landtagskollegin und mein Landtagskollege die auch im Heilbronner Gemeinderat sitzen, nicht für die Gebührenfreiheit gestimmt haben.“

 
 

Homepage Rainer Hinderer

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