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20.11.2019 in Allgemein

Monatstreffen November 2019

 

 

Beim Monatstreffen der SPD-Leingarten konnte der Vorsitzende Michael Fix im Chinarestaurant Yance wieder zahlreiche Teilnehmer begrüßen.

Im Mittelpunkt der Versammlung standen verschiedene kommunalpolitische Themen.

So wurde nachgefragt, welche Auswirkungen die Ernennung zur Stadt am 1. Januar 2020 für Leingarten habe. Gemeinderat Wolfgang Kretschmann wies darauf hin, dass mit dieser Ernennung keine finanziellen Auswirkungen verbunden seien. Die Ernennung zur Stadt sei aber eine Anerkennung der Entwicklung, die Leingarten in seiner nunmehr 50-jährigen Geschichte durchlaufen habe. Beispielhaft wurde die Einrichtung der Stadtbahn, der Ausbau der Kinderbetreuung und die schulische Entwicklung genannt. Mit der Einrichtung der Gemeinschaftsschule sei es gelungen, eine weiterführende Schule in Leingarten zu erhalten. Allerdings müsste in den Grundschulen noch viel umfassender über diese Schulart informiert und für sie geworben werden. Leingarten stehe aber auch vor großen Herausforderungen. Der Neubau des Hallenbads, das neue Feuerwehrgebäude und die Mensa für die Eichbottschule seien neben anderen Maßnahmen zu finanzieren. Gleichzeitig müssten die Ziele des Gemeindeentwicklungskonzepts beispielsweise bei der Ortskernerneuerung oder bei Verkehrsmaßnahmen engagiert verfolgt werden.

Umfassend diskutiert wurde bei dem Treffen auch über das nun entstehende Ärztehaus beim Bahnhof, über das neue Feuerwehrgebäude und über die geplanten Veranstaltungen im nächsten Jahr zum 50-jährigen Bestehen von Leingarten.

 

wokre

 

 

 

26.07.2019 in Allgemein

Monatstreffen Juli 2019

 

 

Trotz der warmen Temperaturen konnte der Ortsvereinsvorsitzende Michael Fix eine große Anzahl von Mitgliedern beim Monatstreffen im Restaurant Taverna begrüßen.

Zunächst wurden über die Erfahrungen beim diesjährigen Gassenfest gesprochen. Eine Reihe von Veränderungen für das nächste Jahr wurden vorgeschlagen. Die SPD soll sich nach Meinung der Besucher des Montastreffens auch im Jubiläumsjahr 2020 (50 Jahre Leingarten) am Gassenfest beteiligen. Im Anschluss wurden verschiedene kommunalpolitische Themen diskutiert. Erneut wurde die Realisierung eine Verkehrskreisels im Bereich Eppinger Straße/ Dieselstraße gefordert.

Ein weiteres Thema war die zukünftige Gestaltung der Ortskerne. Man war sich einig, dass hier noch mehr getan werden muss. Die anwesenden Gemeinderäte Andrè Göbl und Wolfgang Kretschmann gaben abschließend einen Überblick über die Themen der letzten Gemeinderatssitzung.

 

04.06.2019 in Kommunalpolitik

Mobilitätskonzept für Leingarten

 

Beim Verkehr wäre eine Verbesserung der Situation durch die Süd-Ost-Umfahrung oder durch den Kreisel Eppinger Straße/ Dieselstraße zu erwarten. Leider sind bei beiden Vorhaben keine wesentlichen Fortschritte erkennbar.

Besonders beachtet werden sollten die Belange von Fußgängern und Radfahrern.

Bereits seit 2005 gibt es in Leingarten ein umfassendes und durchdachtes Radwegekonzept.Eine Reihe von Maßnahmen wurden auf der Grundlage dieses Konzepts in den vergangenen Jahren durchgeführt.
So wurde zum Beispiel der Radweg Eppinger Straße/ Familienzentrum Mühle und der Radweg Eppinger Straße/ Haltestelle Mitte ausgebaut. Die Beschilderung der Radwege wurde inzwischen verbessert.

Es fehlen aber weiterhin bei einer Reihe von Radwegen und Radwegverbindungen die entsprechenden Hinweise. Die SPD-Fraktion hat deshalb mehrfach Anträge zu einer Verbesserung der Information über die Radwege gestellt. Leider wurden diese Anträge bisher im Gemeinderat abgelehnt.
Das Radwegekonzept in Leingarten sollte auf folgender Grundlage aufgebaut sein:

1: Eine durchgehende Ost-West-Verbindung in der Talaue. Mit der im Jahre 2018 geplanten Realisierung des Abschnitts Haltestelle-Mitte/ Haltestelle West wäre die letzte Lücke geschlossen worden. Leider konnte dieses Vorhaben bisher nicht verwirklicht werden. Wir hoffen nun auf einen Bau dieses Abschnitts im Jahr 2019.
2. Es sollten mehrere Nord-Süd-Verbindungen mit einem Anschluss an den Radweg in der Talaue ausgewiesen werden.
Die SPD-Fraktion wird sich weiterhin für eine Realisierung dieses Konzepts einsetzen.

Von besonderer Bedeutung für die Mobilität beziehungsweise den Verkehr in Leingarten ist die Stadtbahn.Trotz aller Kritik an Unpünktlichkeit, an Zugausfällen und an langen Wartezeiten wissen wir die Stadtbahn doch sehr zu schätzen. Eine Verbesserung des Stadtbahnbetriebs erhofft man sich durch den Ausbau des Nadelöhrs zwischen Leingarten und Schwaigern. Mit einer Anfrage im Landtag hat unser Abgeordneter Rainer Hinderer nochmals auf dieses Problem aufmerksam gemacht . Nach der Antwort der Landesregierung ist die Problematik spätestens seit einem Gespräch mit dem Landkreis im Oktober 2012 bekannt. Auch die Landesregierung sieht einen wesentlichen Betriebsengpass zwischen dem Bahnhof Schwaigern und Leingarten-West. Der Entwurf einer Planungsvereinbarung mit der AVG liegt dem Landkreis Heilbronn vor und das Vorhaben wurde in das ÖPNV-Landesprogramm für den Zeitraum 2016 bis 2020 aufgenommen.Der zweigleisige Ausbau soll nach Angaben der AVG bis Ende 2022 realisiert werden. Dies soll den Betrieb der Stadtbahnlinie stabilisieren und gleichzeitig eine künftige Expresslinie Heilbronn-Karlsruhe ermöglichen.

Wir unterstützen diese Ausbaupläne. Die Taktfrequenz der Stadtbahn in Leingarten muss jedoch zumindest erhalten werden. Leingarten muss bei den Schnellverbindungen durch eine Haltestation berücksichtigt werden.

 

 

13.12.2019 in Allgemein von Rainer Hinderer - Ihr Landtagsabgeordneter für Heilbronn, Flein, Leingarten, Nordheim und Talheim

2. Beratung des Doppelhaushalt abgeschlossen!

 

Rainer Hinderer: „Wenn man sehen will, wie Lustlosigkeit aussieht, braucht man sich nur diesen Haushalt anschauen. In diesem Haushalt hätte man Akzente für die Zukunft setzten müssen.“

 

Nach drei Tagen endet die 2. Beratung des Doppelhaushalt 2020/2021. Für 2020 hat der Landeshaushalt ein Volumen von fast 52 Milliarden Euro – für 2021 fast 53 Milliarden Euro. „Die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Veränderungen hätten eine starke Antwort der Landesregierung in diesem Doppelhaushalt gebraucht“, ärgert sich der Heilbronner Abgeordnete Rainer Hinderer. „Im Bereich der Pflege passiert quasi gar nichts, die Schulsozialarbeit bleibt weiter ein ungeliebtes Stiefkind dieser Regierung und von einer Mobilitätswende findet man in diesem Haushalt auch wenig. Dabei hätten wir jetzt die Weichen stellen müssen. Fazit: Pflegebedürftige müssen weiter tief in ihr Portemonnaie greifen, junge Familien werden nicht entlastet und der ÖPNV wartet vergebens auf eine echte Trendwende. Und auch die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer werden im Regen stehen gelassen. Mit einem Weiterbildungsfonds hätte die Landesregierung ein Zeichen dafür setzen können, dass man keine Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer beim Strukturwandel auf der Strecke lässt. Der Doppelhaushalt ist kein Zukunftshaushalt. Die Landesregierung hat hier eine Chance verpasst.“

 

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