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26.07.2019 in Allgemein

Monatstreffen Juli 2019

 

 

Trotz der warmen Temperaturen konnte der Ortsvereinsvorsitzende Michael Fix eine große Anzahl von Mitgliedern beim Monatstreffen im Restaurant Taverna begrüßen.

Zunächst wurden über die Erfahrungen beim diesjährigen Gassenfest gesprochen. Eine Reihe von Veränderungen für das nächste Jahr wurden vorgeschlagen. Die SPD soll sich nach Meinung der Besucher des Montastreffens auch im Jubiläumsjahr 2020 (50 Jahre Leingarten) am Gassenfest beteiligen. Im Anschluss wurden verschiedene kommunalpolitische Themen diskutiert. Erneut wurde die Realisierung eine Verkehrskreisels im Bereich Eppinger Straße/ Dieselstraße gefordert.

Ein weiteres Thema war die zukünftige Gestaltung der Ortskerne. Man war sich einig, dass hier noch mehr getan werden muss. Die anwesenden Gemeinderäte Andrè Göbl und Wolfgang Kretschmann gaben abschließend einen Überblick über die Themen der letzten Gemeinderatssitzung.

 

04.06.2019 in Kommunalpolitik

Mobilitätskonzept für Leingarten

 

Beim Verkehr wäre eine Verbesserung der Situation durch die Süd-Ost-Umfahrung oder durch den Kreisel Eppinger Straße/ Dieselstraße zu erwarten. Leider sind bei beiden Vorhaben keine wesentlichen Fortschritte erkennbar.

Besonders beachtet werden sollten die Belange von Fußgängern und Radfahrern.

Bereits seit 2005 gibt es in Leingarten ein umfassendes und durchdachtes Radwegekonzept.Eine Reihe von Maßnahmen wurden auf der Grundlage dieses Konzepts in den vergangenen Jahren durchgeführt.
So wurde zum Beispiel der Radweg Eppinger Straße/ Familienzentrum Mühle und der Radweg Eppinger Straße/ Haltestelle Mitte ausgebaut. Die Beschilderung der Radwege wurde inzwischen verbessert.

Es fehlen aber weiterhin bei einer Reihe von Radwegen und Radwegverbindungen die entsprechenden Hinweise. Die SPD-Fraktion hat deshalb mehrfach Anträge zu einer Verbesserung der Information über die Radwege gestellt. Leider wurden diese Anträge bisher im Gemeinderat abgelehnt.
Das Radwegekonzept in Leingarten sollte auf folgender Grundlage aufgebaut sein:

1: Eine durchgehende Ost-West-Verbindung in der Talaue. Mit der im Jahre 2018 geplanten Realisierung des Abschnitts Haltestelle-Mitte/ Haltestelle West wäre die letzte Lücke geschlossen worden. Leider konnte dieses Vorhaben bisher nicht verwirklicht werden. Wir hoffen nun auf einen Bau dieses Abschnitts im Jahr 2019.
2. Es sollten mehrere Nord-Süd-Verbindungen mit einem Anschluss an den Radweg in der Talaue ausgewiesen werden.
Die SPD-Fraktion wird sich weiterhin für eine Realisierung dieses Konzepts einsetzen.

Von besonderer Bedeutung für die Mobilität beziehungsweise den Verkehr in Leingarten ist die Stadtbahn.Trotz aller Kritik an Unpünktlichkeit, an Zugausfällen und an langen Wartezeiten wissen wir die Stadtbahn doch sehr zu schätzen. Eine Verbesserung des Stadtbahnbetriebs erhofft man sich durch den Ausbau des Nadelöhrs zwischen Leingarten und Schwaigern. Mit einer Anfrage im Landtag hat unser Abgeordneter Rainer Hinderer nochmals auf dieses Problem aufmerksam gemacht . Nach der Antwort der Landesregierung ist die Problematik spätestens seit einem Gespräch mit dem Landkreis im Oktober 2012 bekannt. Auch die Landesregierung sieht einen wesentlichen Betriebsengpass zwischen dem Bahnhof Schwaigern und Leingarten-West. Der Entwurf einer Planungsvereinbarung mit der AVG liegt dem Landkreis Heilbronn vor und das Vorhaben wurde in das ÖPNV-Landesprogramm für den Zeitraum 2016 bis 2020 aufgenommen.Der zweigleisige Ausbau soll nach Angaben der AVG bis Ende 2022 realisiert werden. Dies soll den Betrieb der Stadtbahnlinie stabilisieren und gleichzeitig eine künftige Expresslinie Heilbronn-Karlsruhe ermöglichen.

Wir unterstützen diese Ausbaupläne. Die Taktfrequenz der Stadtbahn in Leingarten muss jedoch zumindest erhalten werden. Leingarten muss bei den Schnellverbindungen durch eine Haltestation berücksichtigt werden.

 

 

04.03.2019 in Allgemein

Spendenübergabe aus der Folknacht

 

Am 07.02. war es endlich so weit. Wir konnten den Erlös unserer ersten Folknacht im Eichbott an Bürgermeister Steinbrenner für die Gemeindekindergärten sowie an Frau Stegle und Pfarrer Theilig für den evangelischen Kindergarten Hafnerstraße überreichen.

Unser Vorsitzender Michael Fix und unser Kassier Jürgen Gerock überreichten einen Scheck über 2.400€ (6x400€) an die Gemeinde und einen über 400€ an den evangelischen Kindergarten.

Frau Stegle, Pfarrer Theilig und Bürgermeister Steinbrenner bedankten sich für die Spende und sicherten uns zu, dass alle 7 Kindergärten gute Verwendung für diese 400€ haben werden.

Wir als SPD Ortsverein möchten uns nur nochmals bei allen Besuchern der Folknacht sowie bei unseren tollen Unterstützern bedanken: Center O. Outlet, Fa. Endner, Holz Hauff, CBL Chemobau, Getränke Freyer, Herr Hoffmann mit den Leingartener Apotheken und Weingut Hirsch.

Wir hoffen, dass wir mit unserer nächsten Veranstaltung an diesen Erfolg anknüpfen können.

M.Fix

 

12.09.2019 in Landespolitik von Rainer Hinderer - Ihr Landtagsabgeordneter für Heilbronn, Flein, Leingarten, Nordheim und Talheim

Seit Monaten beknien die Grünen Kretschmann – die inszenierte Entscheidung ist nicht überraschend

 

„Seit Wochen und Monaten beknien die Grünen Kretschmann erneut zu kandidieren – daher kommt die inszenierte Entscheidung wirklich nicht überraschend.“

 

„Auch wenn es seit Wochen heißt, der Ministerpräsident hadere mit seiner Entscheidung, nimmt ihm das in Baden-Württemberg kaum einer ab. Wie er von den Grünen im ganzen Land bekniet wurde, erneut zu kandidieren, zeigt eigentlich nur die Alternativlosigkeit im Personaltableau dieser Partei“, zeigt sich der Heilbronner Abgeordnete Rainer Hinderer wenig überrascht von der Ankündigung Winfried Kretschmanns bei der nächsten Landtagswahl erneut als Spitzenkandidat für die Grünen zu kandidieren.

„Seit der letzten Wahl erleben wir in der Landesregierung in erster Linie Stillstand und Machtspiele. Inhaltlich bekommt die sogenannte „Komplementär-Koalition“ außer Ankündigungen nichts zustande. Wenn Kretschmann und Eisenmann nun innerhalb des Kabinetts auf Wahlkampf schalten, wird auch in den nächsten Anderthalbjahren außer Streit wenig von dieser Koalition zu erwarten sein. Die Ideenlosigkeit der Landesregierung und der Koalitionsfraktionen bringt unser Land kein Stück weiter“, ärgert sich der Obersulmer Abgeordnete Reinhold Gall.

„Für die SPD ändert sich durch die Ankündigung Kretschmanns erst mal nichts. Wir werden auch den Rest der Legislaturperiode eigene Konzepte vorlegen und aufzeigen, dass sich die Landesregierung lediglich mit dem Verwalten des Stillstandes zufrieden gibt“, betonen die beiden Abgeordneten. „Den Menschen ist wichtig, dass sie einen Kitaplatz für ihre Kinder bekommen und einen Pflegeheimplatz für ihre Angehörigen. Dass es in der eigenen Kommune noch einen Hausarzt gibt, schnelles Internet, einen attraktiven Nahverkehr, einen sicheren Arbeitsplatz und vieles mehr. Darum sollten sich Kretschmann und Eisenmann bis zum Ende der Legislaturperiode kümmern, anstatt mit inszenierten Entscheidungen von ihrer schlechten Regierungsbilanz ablenken zu wollen.“

 

News

13.09.2019 18:54 #unsereSPD – Die Tour
#unsereSPD – Die Tour macht am Samstag Halt in Filderstadt.Wir übertragen live ab 16 Uhr.Sei dabei! Livestream auf https://unsere.spd.de/home/

13.09.2019 18:50 René Röspel zu Roadmap für Forschungsinfrastrukturen
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) hat heute die neue Roadmap für Forschungsinfrastrukturen vorgelegt. Damit werden drei Infrastrukturvorhaben aus den Bereichen Klimaforschung, Materialforschung und Medizin nachhaltig unterstützt. Die durch die Roadmap zur Verfügung gestellten Aufbaumittel betragen pro Projekt mehr als 50 Millionen Euro. „Was lange währt, wird endlich gut: Bereits 2017 wurden elf Projekte

11.09.2019 19:59 Bildungsleistungen müssen weiterhin umsatzsteuerfrei bleiben
Die Bundesregierung hat vorgeschlagen, die Umsatzsteuerbefreiung für Bildungsleistungen neu zu regeln. Lothar Binding, Finanzfachmann der SPD-Fraktion, beruhigt: Bildungsangebote werden dadurch nicht teurer. „Alle Bürgerinnen und Bürger müssen Zugang zu Bildung und Teilhabe an lebenslangem Lernen haben. Deswegen unterliegen Bildungsleistungen grundsätzlich nicht der Umsatzsteuer. Die Bundesregierung hat jetzt vorgeschlagen, die Umsatzsteuerbefreiung für Bildungsleistungen neu zu regeln. Die Sorgen der

10.09.2019 08:59 Persönliche Erklärung von Manuela Schwesig
Liebe Genossinnen, liebe Genossen, ich muss Euch leider mitteilen, dass ich an Brustkrebs erkrankt bin. Die Diagnose hat mich und meine Familie schwer getroffen. Die gute Nachricht aber ist: dieser Krebs ist heilbar. Dafür ist eine Behandlung notwendig, die in den kommenden Monaten Zeit und Kraft kosten wird. Nach intensiven Gesprächen mit meinen behandelnden Ärzten

08.09.2019 11:12 Europa: Beschlusspapier Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 5./6. September 2019
Bitte beachten Sie den heute auf der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion gefassten Beschluss: Zeit zu handeln – Mut zu mehr Fortschritt in Europa Quelle: spdfraktion.de

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