Herzlich Willkommen !!

SPD Mitmachen Banner

Ein herzliches Willkommen auf der neuen Onlineplattform des SPD Ortsverein Leingarten.

 

 

 

04.05.2018 in Ortsverein

Bericht zur Jahreshauptversammlung

 

Jahreshauptversammlung

Die Tagesordnung umfasste neben der Berichte des Vorstandes, des Kassiers und der Kassenprüfer, die Wahl eines neuen Vorstandes und der Delegierten.

Unser Vorsitzender, Frieder Kohler, eröffnete die Jahreshauptversammlung mit seinem Bericht zum abgelaufenen Jahr. Dieser fiel in diesem Jahr etwas anders aus, da Frieder Kohler zu Beginn des Berichts bekanntgab, nicht mehr als Vorsitzender zu kandidieren. In einem äußerst interessanten Bericht resümierte Frieder Kohler seine 9 Jahre als erster Vorsitzender des Ortsvereins.

Der Bericht des Kassiers, Jürgen Gerock, fiel positiv aus. Da unser Engagement beim Gassenfest durch etliche Spenden der Mitglieder unterstützt wurde, konnten wir hier einen kleinen Gewinn erzielen. Der Bundestagswahlkampf hat allerdings wieder an unseren Rücklagen gezehrt, so dass wir das Jahr 2017 mehr oder weniger ohne signifikante Kontostandsänderungen verbuchen können.

Die Kassenprüfer lobten die Arbeit des Kassiers und des Vorstands und schlugen beide zur Entlastung vor, dem folgten die Mitglieder einstimmig.

Der Dank aller Mitglieder ging nochmals an Frieder Kohler für seine tolle Arbeit als Vorsitzender in den letzten 9 Jahren.

Ergebnis Wahlen:

Vorsitzende/r: Michael Fix

Stellvertreter: Ceyda Gebert und Thorsten Nittke

Delegierte: Michael Fix, Ceyda Gebert, Thorsten Nittke und Jürgen Gerock

Stellvertreter: Wolfgang Kretschmann, Frieder Kohler, Klaus Keller, Frieder Schwand

Von Links: Frieder Kohler, Ceyda Gebert, Michael Fix, Thorsten Nittke

Beim Punkt Verschiedenes kam es zu einer Aussprache zur Entscheidung:

Gassenfest 2018 ohne die SPD.

Über die Bekanntgabe, dass wir nicht am diesjährigen Gassenfest teilnehmen werden, waren einige der Mitglieder sichtlich überrascht.

Das Warum konnte deutlich erklärt werden. Leider gab es dieses Jahr keine Möglichkeit unser Gassenfestkonzept der letzten Jahre in vernünftiger Art uns Weise am alten Standplatz durchzuführen. Aus diesem Grund hatten wir ein Alternativkonzept erarbeitet und der Verwaltung und dem Gemeinderat vorgestellt. Dieses Alternativkonzept hätte eine Überdachung des Platzes vor der großen Bühne sowie Ausbau der Live-Unterhaltung sowie des Kinderprogramms in diesem Bereich beinhaltet. Da dies mit Kosten verbunden wäre, die wir alleine nicht tragen können, hat die SPD Fraktion im Gemeinderat einen Antrag auf 5.000 € Budgeterhöhung gestellt. Dieser Antrag wurde mit Begründungen wie: „Wir verdienen bereits genug beim Gassenfest“ oder: „Wegen mir brauchen wir dort gar keine Musik“ mittels Mehrheit der Fraktionen der Grünen und der Freien Wähler abgelehnt.

Hiermit stand uns nur noch die Option mit einem reinen Bierstand teilzunehmen offen. Es herrschte Einigkeit bei den anwesenden Mitgliedern, dass dies nicht unser Anspruch sein kann. Die Entscheidung, dass die SPD dieses Jahr nicht am Gassenfest teilnimmt, stieß daher auf volles Verständnis.

Es wurde aber auch ganz klar hervorgehoben, dass die SPD-Leingarten weiter versuchen wird, das Gassenfest mit mehr Programm noch attraktiver zu gestalten. Aus diesem Grund werden wir im nächsten Jahr einen neuen Anlauf starten, um dann eventuell wieder mit Guinness, Livemusik und kostenlosem Kinderprogramm beim Gassenfest vertreten zu sein.

Nächstes Monatstreffen am 16.05.2018 um 20 Uhr im Sportheim SVS

JW/MF

 

15.05.2018 in Veranstaltungen von Der SPD-Kreisverband Heilbronn-Land

Bericht vom gemeinsamen Kreisparteitag am 7. Mai 2018

 
Foto: Tobias Koch

Neue Wege gehen – mit bewährten Schuhen

So könnte man die Aufbruchstimmung in der SPD zusammenfassen. Der gemeinsame SPD Parteitag der Kreisverbände Heilbronn Stadt und Heilbronn Land zeigte, dass diese Wege zwar zielführend und notwendig, aber durchaus anspruchsvoll und steinig sein können.

 

14.05.2018 in Allgemein von Rainer Hinderer - Ihr Landtagsabgeordneter für Heilbronn, Flein, Leingarten, Nordheim und Talheim

BildungsMUT – Weil Schule mehr kann!

 

Gute Bildung muss sich daran orientieren, was unsere Kinder für ihr Leben und eine gute Zukunft brauchen!

Unter dem Slogan der Kampagne „Zukunft braucht Ideen, Fortschritt deinen Mut.“ ziehen seit März die SPD-Landtagsabgeordneten durch das Land. Dabei steht der Dialog mit Akteuren aus der jeweiligen lokalen Bildungslandschaft im Mittelpunkt. Mit ihren Gesprächspartnern gehen die Abgeordneten der Frage nach, was gute Bildung eigentlich ausmacht und wie sie konkret umgesetzt werden soll. „Bildung soll in der Wahrnehmung der Menschen nicht länger Spielball ideologischer Debatten sein, sondern Gegenstand einer möglichst wissensbasierten Diskussion werden. Die SPD ist  dabei wichtiger Impulsgeber für gute Bildung, der für Stabilität sorgt und gleichzeitig wichtige Innovationen im Bildungsbereich vorantreibt“, betont der Abgeordnete Rainer Hinderer MdL. „Wir wollen insbesondere diejenigen zu Wort kommen lassen, die Experten in eigener Sache sind – deshalb haben wir die BildungsMUT Kampagne ins Leben gerufen“, so Reinhold Gall MdL. Der erste Termin in der Region ist bereits am 18. Mai in Bad Wimpfen. Im Herbst wird es dann noch eine Veranstaltung in der Stadt Heilbronn geben.

Nähere Infos über den Termin in Bad Wimpfen finden Sie hier: https://www.spd-landtag-bw.de/termine/spd-forum-bildung-mit-daniel-born-mdl-und-lokalen-bildungsexpertinnen/

 

07.05.2018 in Allgemein von Rainer Hinderer - Ihr Landtagsabgeordneter für Heilbronn, Flein, Leingarten, Nordheim und Talheim

KITA-Gebühren sind von gestern!

 

Der Zugang zu guter Bildung darf keine Frage des Geldes sein. Diese Grundforderung der SPD betrifft auch ganz besonders die frühkindliche Bildung. Schon lange fordert die Partei daher die Kostenfreiheit der Bildung von der Kita bis zum Studium.

Dass die frühe Bildung einen entscheidenden Beitrag zum späteren erfolgreichen Werdegang der Kinder legt, ist mittlerweile von allen Fachleuten und den Politikern der meisten Parteien anerkannt. Einzig bei der Umsetzung in politisches Handeln fehlt bei vielen der Wille - so auch bei der grün-schwarzen Landesregierung in Baden-Württemberg. Ihr fehlt der nötige Weitblick beim Thema frühkindliche Bildung. Sie will zwar einen Ausbau, kann aber auf Nachfrage der SPD keinen genauen Bedarf beziffern. Die Qualität soll verbessert werden, aber niemand weiß wie, und einen verbindlichen Orientierungsplan fasst man nicht einmal ins Auge. Zu guter Letzt beschäftigt sich das Kultusministerium nach eigener Aussage nicht einmal mit dem Thema Gebührenfreiheit. In der Öffentlichkeit fordert die Landesregierung auf eine Gebührenfreiheit zu verzichten, um die Qualität zu erhöhen. Es scheint so zu sein, als würde sich in den Augen der Regierung Qualität und Kostenfreiheit wiedersprechen. Und das in einer Zeit, wo auch in Baden-Württemberg Steuereinnahmen in Rekordhöhe sprudeln, die in anderen Bundesländern – z.B. in Niedersachsen – für den Einstieg in die Gebührenfreiheit verwendet werden.

Die SPD in Baden-Württemberg fordert nun, Qualität und Kostenfreiheit nicht weiter gegeneinander auszuspielen. Die hohen Gebühren der Kitas sind entgegen der Darstellung aus konservativen Kreisen nicht nur ein Problem der Geringverdiener, sondern belasten Familien bis weit in die Mittelschicht hinein. Die Gebührenfreiheit würde alle Familien nachhaltig entlasten. Gebührenfreiheit und Qualität sind dabei kein Widerspruch.

Daher fordern wir auch bewusst, den Einstieg in die Gebührenfreiheit schrittweise umzusetzen. Beginnen könnte man mit einem kostenfreien Jahr, wobei die Kommunen vor Ort entscheiden könnten, in welchem Jahr zwischen drittem Geburtstag und Schuleintritt die Gebühren erlassen werden könnten. Dies würde in einem ersten Schritt etwa 120 Millionen Euro kosten. Die vollständige Gebührenfreiheit beziffert das Kultusministerium mit 353 Millionen Euro pro Jahr. Die von der Landesregierung veranschlagten 80 Millionen für eine Qualitätsentwicklung sind dabei natürlich weiterhin einzuplanen. Auf diese Weise kann schrittweise die Kita kostenfrei werden und gleichzeitig das Qualitätsniveau steigen.

Die SPD ist bereit, im Sinne der Kinder und Eltern Geld in die Hand zu nehmen und entsprechende Prioritäten im Landeshaushalt zu setzen. Wir fordern die grün-schwarze Landesregierung auf, dies ebenfalls zu tun!

 

News

16.05.2018 18:40 Bundeshaushalt 2018: Nahles will investieren „…für Chancen und Perspektiven“
Mit kraftvollen Investitionen will Finanzminister Olaf Scholz das Land fit machen für die Zukunft: 23 Prozent mehr als in der letzten Legislaturperiode. Zusätzliche Milliarden gibt es unter anderem für die digitale Ausstattung von Schulen, mehr bezahlbare Wohnungen, für Familien. Ein Haushalt, der das Land voran bringe, betonte SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles am Mittwoch im Bundestag – auch

10.05.2018 17:25 Zur Miete oder im Eigenheim – Mehr bezahlbare Wohnungen
Jeder Mensch hat bei uns Anspruch auf eine bezahlbare Wohnung. Egal ob jung oder alt, Familie oder Single, in der Stadt oder auf dem Land. Darum sorgen wir für faire Mieten – zum Beispiel mit mehr Geld für den sozialen Wohnungsbau. Schutz vor Mietwucher: Wir stellen die Mietpreisbremse schärfer. Künftig müssen Vermieter offenlegen, wie hoch die

08.05.2018 18:50 SPD-Kriminalpolitik zeigt Wirkung
Die heute veröffentlichte Kriminalstatistik für das Jahr 2017 belegt, dass die von der SPD durchgesetzten kriminalpolitischen Maßnahmen wirksam sind. „Wir freuen uns, dass die Anzahl der registrierten Straftaten um fast zehn Prozent gesunken ist. Rückläufig ist auch die Zahl der Gewaltdelikte. Die Zahl der Wohnungseinbrüche ist erfreulicherweise um 23 Prozent zurückgegangen. Die von uns durchgesetzte

07.05.2018 06:33 AfB-Bundeskonferenz: Wer Zukunft für die Menschen und unser Land will, muss mehr Bildung wagen!
Unter dem Motto „Mehr Bildung wagen!“ fand am 4. und 5. Mai 2018 in Berlin die Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD (AfB) statt. Der AfB-Vorsitzende Ulf Daude wurde in seinem Amt bestätigt. Neben den Vorstandswahlen standen inhaltliche Diskussionen um gleiche Bildungschancen ür alle, starke Bildungslandschaften und die Gleichwertigkeit und Durchlässigkeit von akademischer

07.05.2018 06:26 200 Jahre Karl Marx – Happy birthday, Karl!
Karl Marx ist einer der wichtigsten Denker der Wirtschafts- und Sozialwissenschaften. Doch welche Bedeutung haben seine Lehren heute? Zum 200. Geburtstag widmete die SPD dem berühmten Philosophen einen Festakt. Ob als Ökonom, Philosoph, Journalist oder Historiker: Karl Marx prägte Generationen nach ihm und sein Lebenswerk hat bis heute nichts von seiner Aktualität eingebüßt. Karl Marx

Ein Service von info.websozis.de

16.05.2018 18:40 Bundeshaushalt 2018: Nahles will investieren „…für Chancen und Perspektiven“
Mit kraftvollen Investitionen will Finanzminister Olaf Scholz das Land fit machen für die Zukunft: 23 Prozent mehr als in der letzten Legislaturperiode. Zusätzliche Milliarden gibt es unter anderem für die digitale Ausstattung von Schulen, mehr bezahlbare Wohnungen, für Familien. Ein Haushalt, der das Land voran bringe, betonte SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles am Mittwoch im Bundestag – auch

10.05.2018 17:25 Zur Miete oder im Eigenheim – Mehr bezahlbare Wohnungen
Jeder Mensch hat bei uns Anspruch auf eine bezahlbare Wohnung. Egal ob jung oder alt, Familie oder Single, in der Stadt oder auf dem Land. Darum sorgen wir für faire Mieten – zum Beispiel mit mehr Geld für den sozialen Wohnungsbau. Schutz vor Mietwucher: Wir stellen die Mietpreisbremse schärfer. Künftig müssen Vermieter offenlegen, wie hoch die

08.05.2018 18:50 SPD-Kriminalpolitik zeigt Wirkung
Die heute veröffentlichte Kriminalstatistik für das Jahr 2017 belegt, dass die von der SPD durchgesetzten kriminalpolitischen Maßnahmen wirksam sind. „Wir freuen uns, dass die Anzahl der registrierten Straftaten um fast zehn Prozent gesunken ist. Rückläufig ist auch die Zahl der Gewaltdelikte. Die Zahl der Wohnungseinbrüche ist erfreulicherweise um 23 Prozent zurückgegangen. Die von uns durchgesetzte

07.05.2018 06:33 AfB-Bundeskonferenz: Wer Zukunft für die Menschen und unser Land will, muss mehr Bildung wagen!
Unter dem Motto „Mehr Bildung wagen!“ fand am 4. und 5. Mai 2018 in Berlin die Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD (AfB) statt. Der AfB-Vorsitzende Ulf Daude wurde in seinem Amt bestätigt. Neben den Vorstandswahlen standen inhaltliche Diskussionen um gleiche Bildungschancen ür alle, starke Bildungslandschaften und die Gleichwertigkeit und Durchlässigkeit von akademischer

07.05.2018 06:26 200 Jahre Karl Marx – Happy birthday, Karl!
Karl Marx ist einer der wichtigsten Denker der Wirtschafts- und Sozialwissenschaften. Doch welche Bedeutung haben seine Lehren heute? Zum 200. Geburtstag widmete die SPD dem berühmten Philosophen einen Festakt. Ob als Ökonom, Philosoph, Journalist oder Historiker: Karl Marx prägte Generationen nach ihm und sein Lebenswerk hat bis heute nichts von seiner Aktualität eingebüßt. Karl Marx

Ein Service von info.websozis.de