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17.02.2020 in Ortsverein

Jahreshauptversammlung 2020

 

Im Mittelpunkt der Jahreshauptversammlung 2020 der SPD-Leingarten im Chinarestaurant „Yance“ standen Berichte aus der Vereinsarbeit und Neuwahlen. Nach der Begrüßung durch den Vorsitzenden Michael Fix gedachte die Versammlung jedoch zunächst der Verstorbenen des vergangenen Jahres: Bettina Atts und Friedrich Schwandt.Herausragende Ereignisse im Bericht des Vorsitzenden waren der Ablauf und die Ergebnisse der Kommunalwahlen sowie die Teilnahme beim Gassenfest.Der Kassier Jürgen Gerock gab anschließend einen Bericht über die Kassensituation des Ortsvereins. Auch in diesem Jahr war die Kasse wieder durch Karlo Christ und Klaus Keller geprüft worden. Karlo Christ konnte Jürgen Gerock eine exakte und tadellose Kassenführung bescheinigen. Der Kassier und der Vorstand wurden durch die Versammlung einstimmig entlastet. Michael Fix wurde im Amt des Vorsitzenden ebenfalls einstimmig bestätigt. Als stellvertretende Vorsitzende wurden Ceyda Gebert und Johannes Weisert gewählt. Bei den Kreisparteitagen wird die SPD-Leingarten durch Nadja Reske, Ceyda Gebert, Johannes Weisert und Michael Fix vertreten. Als stellvertretende Kreisdelegierte wurden Wolfgang Kretschmann und Jürgen Gerock gewählt. Abschließend berichtete Wolfgang Kretschmann aus der Arbeit des Gemeinderats. Im Mittelpunkt stand dabei der Haushaltsplan 2020 der Stadt Leingarten.

 

28.01.2020 in Aktuelles

Winterfeier 2020

 

Bei der Winterfeier des SPD-Leingarten im Restaurant „Zum alten Bahnhof“ konnte der Ortsvereinsvorsitzende Michael Fix wieder zahlreiche Gäste begrüßen.

Vorausgegangen war der Feier eine Besichtigung der Baustelle des neuen Ärztehauses im Brühl.

Im Mittelpunkt der Winterfeier stand das gemütliche Beisammensein. Umrahmt wurde Veranstaltung durch Redebeiträge und Lieder. Norbert Geiss erläuterte anhand einer Anekdote die Wirkung eines Kredits und den Geldkreislauf. Rolf Röslen trug einen nachdenklichen Text unseres vor kurzem verstorbenen Mitglieds Friedrich Schwandt zum Neubachweg vor: „ Mein Weg“. Die Lieder wurden von Jürgen Gerock am Cajon und von Wolfgang Kretschmann an der Gitarre begleitet. Abschließend bedankte sich der Vorsitzende Michael Fix bei den Mitwirkenden und den Gästen für den gelungenen Abend.

 

21.01.2020 in Aktuelles

Monatstreffen Januar 2020

 

Beim Monatstreffen im Januar 2020 der SPD-Leingarten konnte der Vorsitzende Michael Fix unseren Bundestagskandidaten von 2017 Thomas Utz begrüßen. Thomas Utz ist Mitglied des Landesvorstandes der SPD-Baden-Württemberg. Er war auch Delegierter beim Bundesparteitag 2019 in Berlin. Im Mittelpunkt seiner Ausführungen standen daher zunächst der Ablauf und die Ergebnisse dieses Parteitags. Thomas Utz machte deutlich, dass es nun darum gehe, das Profil und die Ziele der SPD noch klarer darzustellen. Auch die Erfolge der SPD in der Regierungsarbeit müssten noch umfassender vermittelt werden. Es müsse aber auch deutlich werden, dass es für viele Problemstellungen keine einfachen Antworten gebe. Als Beispiele nannte Thomas Utz die Umstrukturierungsprozesse in der Autoindustrie und im Energiesektor. Die Aussagen von Thomas Utz führten in der Versammlung zu einer angeregten Diskussion. Abschließend wurden bei diesem Treffen auch über verschiedene kommunalpolitische Themen gesprochen. Im Mittelpunkt standen dabei mögliche Anträge der SPD-Fraktion für den Haushaltsplan 2020 der Gemeinde Leingarten.

Diskutiert wurde in diesem Zusammenhang auch eine bessere Einbindung der Stadtbahn in ein Verkehrskonzept für Leingarten.

 

21.09.2020 in Aktuelles von Rainer Hinderer - Ihr Landtagsabgeordneter für Heilbronn, Flein, Leingarten, Nordheim und Talheim

Anhörung zum Polizeigesetz!

 

Noch vor der Fraktionsklausur fand am Montag (14.09.2020) eine Anhörung zur Novellierung des Polizeigesetzes von Innenausschuss und Ständigem Ausschuss statt. Als Mitglied im Innenausschuss stellt Rainer Hinderer fest: „Der Gesetzentwurf von Innenminister Strobl ist in wesentlichen Teilen verfassungswidrig - das haben uns die Expert*innen bei der Anhörung bestätigt. In dieser Form werden wir dem Gesetz sicher nicht zustimmen!“

Jetzt seien die Regierungsfraktionen am Zug, aus der Vorlage vom Innenminister einen verfassungskonformen Gesetzesentwurf zu machen. „Wie die grüne Landtagsfraktion diesem Entwurf zustimmen konnte ist mir unbegreiflicht“, zeigt sich Hinderer über seine grünen Parlamentskollegen erstaunt. „In Zeiten, in denen unsere Polizistinnen und Polizisten immer mehr Gegenwind erleben müssen, brauchen unsere Beamt*innen ein Gesetz, dass nicht noch zu mehr Rechtsunsicherheit führt.“

Die Kritik der SPD richtet sich insbesondere gegen die von der Landesregierung vorgelegten verfassungswidrigen Regelungen zum Einsatz von Bodycams in Wohnungen und Arbeits-, Betriebs- oder Geschäftsräumen. Hier ist eine Änderung des Art. 13 Grundgesetz erforderlich, um den Einsatz von Bodycams in Wohnungen verfassungskonform ausgestalten zu können. Für die Personenfeststellungen gibt es aus ihrer Sicht weder eine Notwendigkeit noch sind die Regelungen bestimmt genug. „Kein Experte konnte einen konkreten Anwendungsfall benennen, der nicht bereits durch die bestehenden Regelungen erfasst ist.“

Die ganze Anhörung gibt es auch in der Mediathek des Landtags:
https://www.landtag-bw.de/home/mediathek/videos/2020/20200914innenastandapolizei1.html?t=0

 

News

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20.09.2020 16:31 Startschuss zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie
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