Nachrichten zum Thema MdB und MdL
18.09.2013 in MdB und MdL von Der SPD-Kreisverband Heilbronn-Land
Am 22. September ist Bundestagswahl
Josip Juratovic. Peer Steinbrück.
Gestalten statt Aussitzen – Vorrang in den ersten 100 Tagen einer SPD-geführten Bundesregierung:
Politikwechsel für gerechte Löhne und Renten
1. Gesetz für einen bundesweiten Mindestlohn von 8,50 Euro einführen
2. Entgeltgleichheitsgesetz für den gleichen Lohn von Frauen und Männern in Kraft setzen
3. Gleicher Lohn für gleiche Arbeit – Novellierung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes
4. Großes Rentengesetz mit Solidarrente und Festschreibung der 45-Jahres-Regelung
Politikwechsel für mehr Wahlfreiheit und bezahlbares Wohnen
5. Betreuungsgeld abschaffen und in Kitas investieren
6. Doppelte Staatsbürgerschaft ohne Beschränkungen umsetzen
7. „Bezahlbares Wohnen“-Gesetz umsetzen
Politikwechsel für gerechte Steuern und eine wirksame Finanzmarktregulierung
8. Neustart bei der Finanzmarktregulierung
9. Für gerechte Steuern sorgen und den Steuerbetrug bekämpfen
Daher mit beiden Stimmen SPD wählen!
Weitere Informationen zu unserem 100-Tage-Programm erhalten Sie hier: www.spd.de.
18.09.2013 in MdB und MdL von Der SPD-Kreisverband Heilbronn-Land
Juratovic und Schneider: Deutschland braucht den rot-grünen Wechsel!
Die Heilbronner Bundestagsabgeordneten Josip Juratovic (SPD) und Ulrich Schneider (BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN) werben für den rot-grünen Wechsel in Deutschland. “Rot-Grün regiert besser. Das zeigen zahlreiche Bundesländer, unter anderem das grün-rote Baden-Württemberg”, betont Juratovic. Nur noch in drei Bundesländern regieren CDU und FDP – “das ist ein Zeichen, dass wir auch im Bund eine fortschrittliche Politik brauchen”, so Schneider.
17.09.2013 in MdB und MdL von Der SPD-Kreisverband Heilbronn-Land
Großes Interesse am SPD-Rentenkonzept
“Deutschland hat das beste Rentensystem der Welt” – davon ist Anton Schaaf, rentenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, überzeugt. Dies habe sich in der Finanzkrise gezeigt: Während in den USA die privaten Rentenversicherer pleite gingen, waren die Renten in Deutschland nie in Gefahr. Wie die SPD das Rentenversicherungssystem gerechter gestalten will, erklärte Schaaf auf Einladung des Unterländer SPD-Bundestagsabgeordneten Josip Juratovic vor 60 Interessierten in Böckingen.
12.09.2013 in MdB und MdL von Der SPD-Kreisverband Heilbronn-Land
Franz Müntefering spricht vor 200 Zuhörern in Neckargartach
Franz Müntefering ist nach wie vor ein interessanter und geschätzter Gesprächspartner: Mit großem Applaus wurde der ehemalige Vizekanzler und SPD-Parteivorsitzende im Züchterheim Neckargartach begrüßt. Auf Einladung des Unterländer SPD-Bundestagsabgeordneten Josip Juratovic sprach Müntefering vor 200 Zuhörern über den demografischen Wandel, mit dem er sich im Bundestag intensiv befasst hat. Dass Jung und Alt bei der SPD an einem Strang ziehen, zeigte die SPD vor Ort eindrucksvoll: Zwei 14-jährige Neumitglieder wurden von Müntefering begrüßt, SPD-Stadtrat Herbert Burkhardt erhielt die Willy-Brandt-Medaille für seine langjährigen Verdienste und Juratovic berichtete von einem 84jährigen SPD-Mitglied, das im Wahlkampf eine riesige Stütze sei.
11.09.2013 in MdB und MdL von Der SPD-Kreisverband Heilbronn-Land
Dialog mit Europaminister Friedrich über ESF-finanzierte Arbeitsmarktprojekte
“Europa ist in Heilbronn präsenter als man glaubt”, betont der Unterländer SPD-Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic. Dass diese Aussage stimmt, sieht man an dem Heilbronner Sozialunternehmen Arkus. Gemeinsam mit dem baden-württembergischen Minister für Europaangelegenheiten, Peter Friedrich, informierte Juratovic sich über das Arbeitsmarktprogramm EQuiP, das mit Geldern des Europäischen Sozialfonds finanziert wird. Ziel dieses Programmes ist die Wiedereingliederung von Langzeitarbeitslosen ab 45 Jahren, vorwiegend mit Migrationshintergrund, in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung.
News
12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
01.11.2023 17:25 Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht
Am 01.11.23 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir unsere Völkerstrafverfahren in Deutschland noch besser machen. Wir freuen uns, diesen Gesetzentwurf nun im Parlament zu beraten, denn die Fortschritte sind immens: So sollen die Rechte von Opfern weiter gestärkt und queere Menschen explizit unter den Schutz des… Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht weiterlesen
30.10.2023 16:54 Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung
Spielräume eng – Herausforderungen groß Trotz Konjunkturflaute prognostizieren die Steuerschätzer minimale Mehreinnahmen. Dennis Rohde erklärt, was das für die Haushaltsberatungen bedeutet. „Die Zahlen der Steuerschätzung sind keine Überraschung, aber verdeutlichen nochmals, unter welch enormem Druck dieses Jahr die Haushaltsverhandlungen geführt werden müssen. Die Spielräume sind eng, aber die Herausforderungen groß. Gemeinsam mit den Koalitionspartnern werden… Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung weiterlesen
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12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
01.11.2023 17:25 Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht
Am 01.11.23 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir unsere Völkerstrafverfahren in Deutschland noch besser machen. Wir freuen uns, diesen Gesetzentwurf nun im Parlament zu beraten, denn die Fortschritte sind immens: So sollen die Rechte von Opfern weiter gestärkt und queere Menschen explizit unter den Schutz des… Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht weiterlesen
30.10.2023 16:54 Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung
Spielräume eng – Herausforderungen groß Trotz Konjunkturflaute prognostizieren die Steuerschätzer minimale Mehreinnahmen. Dennis Rohde erklärt, was das für die Haushaltsberatungen bedeutet. „Die Zahlen der Steuerschätzung sind keine Überraschung, aber verdeutlichen nochmals, unter welch enormem Druck dieses Jahr die Haushaltsverhandlungen geführt werden müssen. Die Spielräume sind eng, aber die Herausforderungen groß. Gemeinsam mit den Koalitionspartnern werden… Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung weiterlesen
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